Der Mindestlohn von 12 € kommt


Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 €. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Versprechen der SPD ist also bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr auf 12 €. Wir halten Wort, für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das mehr Geld im Portemonnaie.

Denn: Der in die Ressortabstimmung gegebene Entwurf bedeutet ein kräftiges Lohn-Plus für Millionen Beschäftigte. Erst Anfang des Jahres wurde der Mindestlohn regulär angehoben: auf jetzt 9,82 €. Im Juli kommt die nächste seit langem geplante Anpassung auf 10,45 € – und am 1. Oktober kommt dann mit dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurf der SPD-geführten Bundesregierung der große Sprung auf 12 €. Für manche bedeutet das eine Lohnerhöhung von über 20%!

Es ist ausgedrückter Respekt, der auch auf dem Konto sichtbar wird. Es geht uns als SPD um Respekt für Millionen Beschäftigte – oft in sozialen Berufen, Frauen oder aus Ostdeutschland –, der auch auf dem Konto sichtbar wird. Behauptungen von Arbeitgeberverbänden, der Mindestlohn gefährde die Tarifautonomie muss man zurückweisen. Er stellt vielmehr eine notwendige Ergänzung und Verhandlungsgrundlage für starke Tarifverträge dar, von denen die Beschäftigten und auch die Unternehmerinnen und Unternehmer profitieren

Der Mindestlohn hat auch keine Jobs gekostet. Im Gegenteil: Er sichert Arbeitsplätze und führt zu weniger Abhängigkeit von Sozialleistungen. Ein höherer Mindestlohn stärkt das Wachstum, vor allem die Binnenwirtschaft. Denn das zusätzlich verdiente Geld landet nicht in Steuerparadiesen, sondern geht eher auf dem Wochenmarkt oder beim Einzelhändler über die Theke. Die Mindestlohnerhöhung ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts vor fleißigen Menschen in Deutschland.

Nach der geplanten Mindestlohnerhöhung im Oktober auf 12 € soll künftig dann wieder die Mindestlohnkommission aus Arbeitgebern und Gewerkschaften nötige Anpassungen vornehmen. Die nächste Erhöhung ist dann für Januar 2024 vorgesehen.