Landtagskandidatur 2022

Bild: Landtag SH

Meine Beweggründe für meine Kandidatur

Ich engagiere mich seit 12 Jahren in der SPD, weil ich es für grundlegend wichtig halte, sich um die Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft und unseres Zusammenlebens zu kümmern und diese stetig zu verbessern. Dies gelingt umfassend nur in, durch und mit der SPD als Volkspartei, da sie zum einen den Anspruch hat, in allen Bereichen und Themenfeldern solidarisch gegenüber allen Menschen in unserem Land zu sein und sich zum anderen klar gegen Rassismus, Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit stellt. Wir müssen gleichermaßen faire, sozial gerechte, durchdachte, zukunftsorientierte, fortschrittliche und umsetzbare politische Lösungen anbieten. Nur mit der SPD kann es gelingen für die Gesamtgesellschaft ein solches umfassendes politisches Angebot zu machen, für sozial schwächer gestellte Menschen, für Minderheiten, und auch für diejenigen, die es bereits zu einem guten Lebensstandard und Wohlstand geschafft haben. Aufstieg durch Bildung gilt für mich nach wie vor!

Ich würde als Landtagsabgeordneter Anwalt für unseren unmittelbaren Lebensraum und unsere Belange in Stormarn-Mitte sein. Ich möchte dabei sowohl die städtischen Interessen als auch die des ländlichen Raumes aufnehmen und stärken, denn nur so können wir als SPD inmitten der Metropolregion Hamburg erfolgreich sein. Ich würde als Landtagsabgeordneter ein offenes Ohr für unseren Wahlkreis haben, ich verstehe mich als Interessenvertreter der Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort sowie als deren Dienstleister, mit Engagement, Kompetenz und dem nötigen Schuss Empathie.

 

Meine inhaltlichen Schwerpunkte

Ich kandidiere mit mit einem klaren inhaltlichen Profil, dass die Schwerpunkte Haushalt / Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur sowie Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung umfasst.

Nur auf Basis solider Haushaltspolitik und Finanzen kann man gesellschaftliche Zukunft gestalten, dies wird insbesondere in den kommenden Jahren aufgrund der Kosten der Corona-Pandemie auf allen Ebenen herausfordernd werden. Als ehemaliger Mitarbeiter einer erfolgreichen Haushaltspolitikerin und heutigen Finanzstaatssekretärin bin ich davon überzeugt, dass in Krisenzeiten zum einen sinnvoll investiert werden muss und zum anderen keine ideologisch getriebene, restriktive Fiskal- oder Sparpolitik verfolgt werden sollte. Die verfassungsrechtlich zur Verfügung stehenden Spielräume müssen immer überlegt und genauso konsequent genutzt werden. Wie das geht, zeigt Olaf Scholz als Bundesfinanzminister seit über einem Jahr eindrucksvoll und erfolgreich.

Für mich ist in der Wirtschaftspolitik besonders wichtig, dass wir in Schleswig-Holstein zuvorderst den Mittelstand und den Ausbau der bestehenden erfolgreichen Wirtschaftscluster stärken, bspw. die maritime Wirtschaft, die erneuerbaren Energien, die Medizintechnik oder den nachhaltigen Tourismus. Ebenso müssen die Chancen ergriffen werden, die sich aus der zukünftigen Rolle von Wasserstoff als Energieträger ergeben. In den nächsten Jahren muss einem Strukturwandel begegnet werden, der sich aus der Corona-Pandemie und den globalen Megatrends (Globalisierung, Klimawandel, Digitalisierung, Urbanisierung, und – neu – Gesundheit) ergibt und an Schleswig-Holstein nicht vorbeigehen wird. Es ist mir dabei besonders wichtig, die Digitalisierung stärker als bislang in den Blick zu nehmen, denn sie wird Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft kurz-, mittel- und langfristig absolut grundlegend verändern. Zur Wirtschaftspolitik gehört auch eine faire Arbeitsmarktpolitik: Sie ist aus meiner Sicht grundlegender Bestandteil guter Wirtschaftspolitik. Die begonnenen großen Infrastrukturprojekte im Schienen-, Straßen- und Wasserstraßenbau müssen konsequent zu Ende geführt werden. Dort wo zusätzlicher Bedarf besteht, muss dessen Umsetzung sichergestellt werden, nicht nur durch den Ausbau bestehender Infrastrukturen, sondern auch durch deren Neubau wie z.B. von Regionalbahnstrecken oder Stromtrassen.

Bild: Landtag SH

Im Bereich Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung stehen wir ebenfalls vor gewaltigen Herausforderungen, da der Druck im Wohnungsmarkt unserer Region weiter zunehmen wird und dabei bezahlbares Wohnen gesichert werden muss. Hier spielen mit der Urbanisierung sowie dem Klimawandel gleich zwei globale Megatrends eine Rolle, gleichwohl in unserer Region auch der Zuzug aus der Metropole heraus von Bedeutung ist, ob aus rein finanziellen oder aus anderen Gründen. Als Land kann Schleswig-Holstein hier politisch Akzente setzten, z.B. durch Förderung im Wohnungsbau allgemein oder auch sehr gezielt im Bereich des Wohnraums mit sozialer Bindung. Es gilt hier mit notwendigem Augenmaß zwischen einer Stärkung des Klimaschutzes beim Neubau und bei der Sanierung des Bestands einerseits sowie dem Ziel des bezahlbaren Wohnens andererseits abzuwägen.